Gera mobilisiert für Mitte-Deutschland-Schienenverbindung – Aufruf zur Öffentlichkeitsbeteiligung bis 2. Mai

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Gera mobilisiert für Mitte-Deutschland-Schienenverbindung – Aufruf zur Öffentlichkeitsbeteiligung bis 2. Mai

Von | 2016-04-08T16:21:46+00:00 8 April 2016|Kategorien: Allgemein|Tags: , |

Im Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes wird das Vorhaben nur unzureichend berücksichtigt – Aufruf zur Öffentlichkeitsbeteiligung bis 2. Mai

Die Stadt Gera wirbt um Unterstützung für den weiteren Ausbau der Mitte-Deutschland-Schienenverbindung (MDV). Am 21. März war der Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes 2030 (BVWP) durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur veröffentlicht (einsehbar im Internet unter http://www.bmvi.de) veröffentlicht worden. Aus Sicht der Stadt Gera von besonderem Interesse ist dabei die Bewertung des Vorhabens zum Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung. Dieses Vorhaben wurde durch den Freistaat Thüringen eingereicht mit den Projektinhalten: Herstellung der vollständigen Zweigleisigkeit im Abschnitt Weimar-Gera und Elektrifizierung des Abschnittes Weimar-Gera-Gößnitz. Damit könnte das bereits seit 1990 diskutierte Ausbauziel für die MDV erreicht werden, der Fernverkehr der Deutschen Bahn gemäß Neuem Fernverkehrskonzept auf dieser Strecke in vertakteter Form zurückkehren, der Schienenpersonennahverkehr zeitgemäß barrierefrei abgewickelt und die Voraussetzungen für einen direkten Güterverkehr auf dieser Verbindung zwischen den Güterverteilzentren Erfurt-Vieselbach und Glauchau bei qualitativ verbesserter Bedienung der Geraer Unternehmen geschaffen werden.

Der Entwurf des BVWP 2030 sieht bisher für dieses Vorhaben (hier als Projekt-Nummer 2-038-V01 Ausbaustrecke (ABS) Weimar-Gera-Gößnitz bezeichnet und auf Seite 174 des Entwurfs des BVWP zu finden) lediglich eine Einstufung als Vorhaben des Potentiellen Bedarfs, das in den Vordringlichen Bedarf oder den Weiteren Bedarf noch aufsteigen kann, vor. Unter Potentiellem Bedarf sind Maßnahmen zusammengefasst, die in der nächsten Phase auf ihre Wirtschaftlichkeit noch zu untersuchen sind. Seitens des Bundesministeriums wird davon ausgegangen, dass nur ein Teil dieser Vorhaben die Anforderungen des Vordringlichen Bedarfs erfüllen wird. Bei der Vielzahl der angemeldeten Vorhaben und der Diskrepanz zu den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln ist die Aufnahme in den Vordringlichen Bedarf zwingende Voraussetzung für eine mittelfristige Umsetzung, die aber aufgrund der jetzigen Einstufung in weite Ferne rückt. Maßnahmen außerhalb des Vorrangigen Bedarfs haben keine Chance auf Realisierung bis 2030.

Die Öffentlichkeitsbeteiligung läuft bis zum 2. Mai 2016. In diesem Zeitraum können schriftliche Stellungnahmen an das Bundesverkehrsministerium geschickt werden. Diese Stellungnahmen können über das Internetportal des BMVI mit Hilfe eines dort eingestellten Online-Formulars abgegeben werden. Alternativ können Stellungnahmen auch auf dem Postweg an das BMVI gesandt werden.

Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) hat gegenüber der Stadt Gera seine weitere Unterstützung des Projektes angekündigt. Gleichzeitig stimmen das TMIL und die Stadt Gera darin überein, dass eine breite öffentliche Einflussnahme hilfreich für eine Aufnahme der Maßnahme ABS Weimar-Gera-Gößnitz in den Vorrangigen Bedarf ist. Durch die Stadt Gera erfolgte in diesem Zusammenhang bereits eine Kontaktaufnahme mit Vertretern der Wirtschaft sowie dem Gemeinde- und Städtebund Thüringen, dieses Vorhaben zu unterstützen. Gleichzeitig ruft die Oberbürgermeisterin der Stadt Gera, Dr. Viola Hahn, hiermit alle Bürger und Interessierten, Unternehmen und Vereine dazu auf, sich gegenüber dem BMVI bis zum 2. Mai 2016 für eine Aufnahme der Maßnahme Weimar-Gera-Gößnitz in den Vorrangigen Bedarf des BVWP 2030 einzusetzen und damit die Voraussetzungen für eine bessere Erreichbarkeit der Stadt Gera zu schaffen.

Für Rückfragen steht der Fachdienst Tiefbau und Verkehr, Tel. (0365) 8384100, E-Mail tiefbau.verkehr@gera.de), gern zur Verfügung.

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