Zu Äußerungen von Staatskanzleiminister Prof. Hoff

Die Pläne der Landesregierung, wonach Gera im Zuge der Gebietsreform die Kreisfreiheit verlieren soll, bedeuten für die Ostthüringer Stadt höhere Zahlungen für Theater und Orchester. Medienäußerungen von Staatskanzleiminister Prof. Benjamin-Immanuel Hoff vom heutigen Tag, wonach das Theater Altenburg-Gera von einem größeren Landkreis profitieren würde, sind aus Sicht der Stadt Gera nicht nachvollziehbar.

Die erst 2016 zwischen dem Freistaat Thüringen und den kommunalen Trägern festgeschriebenen Finanzierungsvereinbarungen haben eine Laufzeit von acht Jahren. Damit ist der Finanzierungsanteil der Städte Gera und Altenburg sowie des Landkreises Altenburger Land für Theater und Philharmonie Thüringen fixiert. Folglich steht der Zuschuss der Stadt Gera für das einzige Fünf-Sparten-Theater im Freistaat Thüringen fest. Sollte im Zuge der Gebietsreform, wie vom Land beabsichtigt, der Landkreis Altenburger Land aufgelöst und mit dem Landkreis Greiz und der Stadt in einem neuen Landkreis aufgehen, so tritt dieser die Rechtsnachfolge für den Landkreis Altenburger Land an und übernimmt auch dessen Verpflichtungen zur Finanzierung von Theater & Philharmonie Thüringen. Die Stadt Gera müsste als kreisangehörige Stadt wie alle Städte und Gemeinden des neuen Landkreises über die Kreisumlage diesen Zuschussanteil mitfinanzieren.

Mit der von der Landesregierung beabsichtigten Auflösung des Landkreises Greiz tritt der neugebildete Landkreis ebenfalls dessen Rechtsnachfolge an und übernimmt damit auch die Verpflichtungen zur Mitfinanzierung der Vogtland Philharmonie Greiz Reichenbach. Die Stadt Gera müsste als kreisangehörige Stadt wie alle Städte und Gemeinden des neuen Landkreises über die Kreisumlage auch diesen Zuschussanteil mitfinanzieren.

Fazit: Die Stadt Gera steht zu ihren vertraglich vereinbarten Verpflichtungen für Theater & Philharmonie Thüringen. Der Verlust der Kreisfreiheit würde aber bedeuten, dass Gera nicht nur den bereits fixierten Zuschuss zahlt, sondern über die Kreisumlage ein zweites Mal für Theater & Philharmonie Thüringen aufzukommen hat und darüber hinaus auch noch die Vogtland Philharmonie mitfinanzieren muss. Damit werden weder Theater & Philharmonie Thüringen als auch die Vogtland Philharmonie Greiz Reichenbach bessergestellt; diese Pläne bedeuten lediglich eine Umverteilung der finanziellen Belastungen auf dem Rücken der Stadt Gera.