Stadtbahnlinie nach Langenberg: Stadtrat entscheidet am Donnerstag ausschließlich über formale Zulässigkeit des Bürgerbegehrens

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Stadtbahnlinie nach Langenberg: Stadtrat entscheidet am Donnerstag ausschließlich über formale Zulässigkeit des Bürgerbegehrens

Von |2018-09-26T16:19:25+00:0026 September 2018|Kategorien: Allgemein|Tags: , , |

Die Tagesordnung zur Stadtratssitzung am Donnerstag wird in einem wichtigen Punkt geändert: Es wird nur über die formale Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen eine Straßenbahnlinie nach Langenberg entschieden. Die inhaltliche Entscheidung, ob die Linie vom Stadtrat gewünscht wird oder nicht, wird auf den Oktober vertagt. Dies teilte die Stadtverwaltung den Stadtratsmitgliedern am Dienstag in einem Schreiben des Oberbürgermeisters mit.

Der Antragsteller des Bürgerbegehrens, Matthias Kirsch, und der Geraer Oberbürgermeister Julian Vonarb hatten sich im Vorfeld auf dieses Vorgehen geeinigt. Hintergrund ist die nun vorliegende Beantwortung eines Fragenkatalogs, der dem Oberbürgermeister am 13. August 2018 übergeben wurde. Die Aufbereitung sei sehr umfangreich gewesen, aber seit einigen Tagen stehen die Antworten zur Verfügung. Der Stadtrat solle nun die Möglichkeit haben, in Kenntnis aller aus Sicht der Stadtverwaltung relevanten Zahlen und Fakten eine verantwortungsvolle Entscheidung zu treffen, heißt es in dem Schreiben. Man halte es daher für erforderlich, dass die Fachausschüsse für Wirtschaft und Stadtentwicklung sowie Bau, Umwelt, Verkehr und Liegenschaften und der Haushalts- und Finanzausschuss die Angelegenheit noch einmal unter Berücksichtigung der gegebenen Informationen beraten.

Auf Basis der Empfehlungen dieser Ausschüsse solle der Stadtrat dann in der Sitzung am 25. Oktober über die Frage abschließend abstimmen. „Ich habe im Wahlkampf angekündigt, dass wir beim Projekt Stadtbahnlinie nach Langenberg endlich Klarheit für alle Beteiligten brauchen. Voraussetzung dafür ist eine sachliche und faire Debatte auf Grundlage von Zahlen und Fakten“, erklärt Oberbürgermeister Julian Vonarb. „Das Thema Straßenbahnlinie nach Langenberg kann nun noch einen Monat lang diskutiert werden und dann brauchen wir eine Entscheidung.

Über den Autor:

Projektleiter bei Plakatwerbung in Gera und gera.digital (was geht in gera), Geschäftsführer bei Plakatzentrale - Pohland & Vollhardt GbR